Wie gewichte ich die öffentlichen Interessen gegenüber meinen Eigenen, wenn es um meine nächste Kandidatur als Gemeinderat geht?
Weshalb schreibe ich als Partner der ASAGO AG einen Blog zu diesem „öffentlichen“ Thema? Ich bin in Villmergen seit 8 Jahren Gemeinderat und in dieser Funktion verantwortlich für die Umsetzung des strategischen Risikomanagement. Zusätzlich bin ich in der ASAGO AG für die Beratung und Betreuung anderer Gemeinden und öffentlichen Institutionen zuständig und verfüge deshalb über eine grosse Praxiserfahrung.
Ist immer alles so angerichtet und bereit, wie es in einem funktionierenden Gremium sein sollte?
Die nachfolgenden praktischen Ausführungen beziehen sich auf mein Amt als Gemeinderat. Die gleichen Herausforderungen zeigen sich aber auch in vielen anderen strategischen Gremien, wie z.B. in Verwaltungs- und Stiftungsräten, Vorständen von Genossenschaften und grossen professionellen Vereinen.
Das Thema „Interessenskonflikt“ im Zusammenhang mit der Kontinuität ist zurzeit sehr aktuell, da nächstens in vielen Gemeinden wieder Gesamterneuerungswahlen in den Gemeinderat stattfinden. Welches sind nun in diesem Zusammenhang die grössten Interessenskonflikte:
- persönliche Gewichtung von rationalen und emotionalen Argumenten
- Bin ich wirklich noch die ideale Besetzung für diese wichtige Funktion?
- Habe ich noch die Kraft, Zeit und Energie, „120%“ zu investieren?
Bereits frühzeitig vor den Wahlen stellen sich viele Fragen, sei es im Gemeinderat selbst oder auch in der Bevölkerung finden die ersten Diskussionen statt:
- Wer kandidiert nochmals von den bestehenden Gemeinderäten?
- Gibt es Rücktritte von Ratsmitgliedern?
- Stellen sich neue Kandidierende zur Wahl und gibt es am Ende mehr Kandidierende als freie Sitze?
- Soll ich als Gemeinderatsmitglied wieder zur Wahl antreten?
- Schaffe ich meine Wiederwahl, wenn es mehr Kandidierende als Plätze hat?
Dies sind im Grundsatz sehr persönliche Überlegungen, aber durchaus auch im Interesse aller. Einige Gemeinderäte gehen damit sehr offen um und informieren aktiv ihre Ratskolleginnen und -kollegen über ihre Absichten. Andere behalten ihre Überlegungen lieber für sich. Oft geht in den Gedanken der einzelnen Ratsmitglieder leider vergessen, welches für die Gemeinde die optimale Besetzung des Gemeinderatsgremium sein sollte, unabhängig der eigenen Kandidatur. Diese Einschätzung muss nicht immer zwingend mit den persönlichen Vorstellungen übereinstimmen. Ein klassischer Zielkonflikt – persönliche Interessen als Privatperson kontra übergeordnete Interessen der Gemeinde und Bevölkerung.
Im Zusammenhang mit einem nachhaltig erfolgreich besetzten Gemeinderatsgremium wird oft der Begriff Kontinuität verwendet. Doch was genau ist Kontinuität und worauf sollte man dabei achten? Was soll und kann man unternehmen, wenn die Kontinuität gefährdet scheint oder wenn sich ein Gemeinderatsmitglied offen darum foutiert?
Lesen Sie nachfolgend meine Gedanken und teilweise auch persönlichen Erfahrungen zu diesem Spannungsfeld.
1 Der Amtseid – ein feierlicher Schwur
Jedes Mitglied eines Gemeinderats kann sich in der Regel noch gut an seine erste Zeremonie zum Ablegen des Amtseid erinnern, welche nach erfolgter Wahl in Form einer Inpflichtnahme stattfindet. In einem festlichen Rahmen wird man als Gemeinderatsmitglied in Anwesenheit des zuständigen Regierungsratsmitglied vereidigt. Im Kanton Aargau sind das gesamthaft rund 1’100 Gemeinderatsmitglieder, welche im Wahljahr an verschiedenen Anlässen diesen Amtseid ablegen. Als ich im Jahr 2013 neu in den Gemeinderat gewählt wurde, konnte ich mir zu diesem Zeitpunkt noch nicht genau vorstellen, was dieses Amt in der täglichen Praxis alles mit sich bringen würde. Mir war aber bewusst, dass die Tätigkeit als Gemeinderat nicht eine unbedeutende Nebenbeschäftigung, sondern eine anspruchsvolle Aufgabe werden würde. Der Amtseid lautete wie folgt:
«Ich gelobe, zum Wohl der Gemeinschaft Verfassung und Gesetz zu befolgen sowie die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.»
Dieser Eid war und ist für mich persönlich eine Lebensphilosophie. Meinen ersten Amtseid legte ich gemeinsam mit meinen Ratskolleginnen und -kollegen in Muri AG ab. Er bedeutete für mich die Aufgabe und Verpflichtung, mein gesamtes Denken und Handeln als Gemeinderat in den Dienst der Gemeinde und der Bevölkerung zu stellen.
«Ich gelobe es» – Amtseid geleistet – es konnte also mit meiner neuen Aufgabe als Gemeinderat losgehen!
2 Stellenwert und Ansehen des Gemeinderatsamts in der heutigen Zeit
Es gab Zeiten, da waren Gemeinderatsmitglieder im Dorf hoch angesehen. Ob das gerechtfertigt war oder nicht – das muss jeder selbst entscheiden. Meine Mutter sagte mir früher, die Gemeinderatsmitglieder kamen seinerzeit vom Stellenwert und ihrer Wirkung her gesehen gleich nach dem Dorfpfarrer. Das Amt als Gemeinderat war früher eine reine Männerdomäne.
Viele dieser Gemeinderatsmitglieder genossen ihr hohes Ansehen. Die Nähe zur Bevölkerung war oft wenig ausgeprägt, man traf sich im Rahmen der Seinesgleichen. Zudem sorgte der hohe Stellenwert dieser Funktion zusätzlich für einen künstlichen Klassenunterschied und zu einer Distanz zur «normalen» Bevölkerung. Ein Amt als Gemeinderat war grundsätzlich äusserst erstrebenswert und nur den Wenigsten vorbehalten. Dies führte aber auch dazu, dass ab und zu Entscheide aus dem Elfenbeinturm – vorbei an den echten Bedürfnissen der Bevölkerung – gefällt wurden. Nur die wenigsten Einwohnenden hatten den Mut dagegen aufzubegehren.
Diese Zeiten haben sich in den letzten Jahrzehnten verändert. Ich höre und spüre, dass die Arbeit von uns Gemeinderätinnen und Gemeinderäten von vielen Einwohnenden wahrgenommen und auch geschätzt wird. Diese Wertschätzung erfolgt richtigerweise so, wie auch die tägliche Arbeit anderer Menschen geschätzt wird. Einen Gemeinderats-Bonus gibt es nur noch in seltenen Fällen, was aus meiner Sicht auch gar nicht mehr zeitgemäss und nötig ist. Entscheidungen werden durch die Bevölkerung aktiv hinterfragt und es wird mitdiskutiert. Nur gemeinsam kann man erfolgreich sein und den komplexen Themen der Zukunft erfolgreich entgegentreten.
3 Die Besten vom Amt überzeugen
In vielen Gemeinden ist es eine grosse Herausforderung, die Exekutiv-Ämter mit valablen Kandidierenden zu besetzen. Die Suche nach geeigneten Persönlichkeiten erinnert an einen Orientierungslauf mit vielen Richtungsänderungen und Sackgassen. In persönlichen Gesprächen hört man immer wieder die gleichen Argumente, weshalb jemand nicht oder noch nicht für ein solches Amt bereit ist:
- Karriere im Beruf, Familie und ein aufwändiges politisches Amt lassen sich nicht erfolgreich kombinieren
- Die Kinder sind noch zu klein – sie brauchen mich intensiv
- Persönliche Interessen könnten nicht mehr nach Wunsch ausgelebt werden
- Eine hohe Lebensqualität mit mehr Freizeit ist wichtiger als viele Sitzungen am Abend und Repräsentationsaufgaben am Wochenende
- Man will sich nicht exponieren und im Zentrum stehen – Social Media erhöht zusätzlich die persönlichen Risiken exponentiell
- Man hat Mühe, vor anderen oder grösseren Versammlungen zu sprechen und auch mal kritischen Diskussionen souverän entgegenzutreten
- Oder einfach die Aussage: «Das tue ich mir nicht an»
Bei dieser umfassenden Auswahl an kritischen Aussagen überrascht es nicht, dass in vielen Gemeinden ein Notstand besteht, passende Kandidierende zu finden. Deshalb ist es von zentraler Bedeutung, Veränderungen im Gremium frühzeitig zu erkennen. Dadurch ist genügend Zeit für eine Suche nach geeigneten Kandidaturen vorhanden. Je professioneller dieser Prozess abläuft, desto höher ist die Chance auf eine Zusage eines Wunschkandidaten.
Dies funktioniert jedoch nur dann, wenn im Gemeinderat eine hohe Transparenz gelebt wird. Oft kann diese Transparenz nur durch einen systematischen Prozess sichergestellt werden. Dadurch wird verhindert, dass der Eindruck entstehen könnte, dass jemand im Gremium bewusst auf eine einzelne Person abzielt. Diese Diskussionen müssen somit zwingend mindestens einmal pro Jahr im Rat erfolgen. Am besten baut der Gemeinderat dieses Thema standardmässig im Rahmen seines jährlichen Risikomanagement-Workshops ein.
4 …. und ich mache es trotzdem!
Trotz der vielen Gründe, welche rational gegen ein solches Amt sprechen können, hatte ich mich im Jahr 2013 anders entschieden. Was waren meine drei wichtigsten Gründe, mich für dieses Amt zu bewerben?
- Die Möglichkeit erhalten, im eigenen Dorf Verantwortung zu übernehmen und die Entwicklung aktiv und mit eigenen Ideen mitzuprägen
- Meine langjährige Tätigkeit als Mitglied und Präsident in der Finanzkommission sowie auch meine beruflichen Erfahrungen in den Gemeinderat einzubringen
- Etwas komplett Neues anpacken, was ich bisher noch nicht gekannt habe, was aber viel Neues und Spannendes an Aufgaben und Erfahrungen versprach
Es war nicht so, dass ich keine Zweifel hatte, ob ich auch gewählt würde und die Herausforderungen meistern würde. Und ich fühlte mich auch ein wenig geschmeichelt, als ich für dieses Amt angefragt wurde. Am Ende hat es aber funktioniert und ich wurde gewählt und musste mich den grossen Herausforderungen stellen.
5 Gesamterneuerungswahlen: Spannungsfeld zwischen Kontinuität sowie fehlender neuer Ideen und Weiterentwicklungen
Für mich persönlich bedeutet die Kontinuität im Gemeinderat, dass immer mit dem «optimal» besetzten Gemeinderatsgremium die Herausforderungen innerhalb der Gemeinde angegangen werden können. Dies heisst, sowohl fachlich als auch menschlich. Es heisst aber auch, dass man nicht nur im «hier und heute» denken darf, sondern auch nach vorne schauen muss. Was heute scheinbar ideal ist, kann sich für die nächste Legislatur als hohes Risiko herausstellen.
Folgende Schlagzeile liest man vor den Wahlen oft:
«Wir treten alle wieder an – die Kontinuität ist gewährleistet!»
Doch wie genau stimmt diese Aussage – ist damit die Kontinuität wirklich gewährleistet? Kurzfristig und je nach Konstellation im Gremium kann diese Aussage korrekt sein, wenn mit vertrauten und guten Kräften die Arbeiten weitergeführt werden können. Bei einer mittelfristigen Betrachtung könnte dies aber zum Bumerang werden. Was wäre, wenn
- das Durchschnittsalter dieses Gremiums bereits sehr hoch wäre?
- mehrere Gemeinderatsmitglieder damit liebäugeln, ihre letzte Amtsperiode zu leisten und dann in vier Jahren gemeinsam zurücktreten würden – ohne dass jeder vom anderen konkret etwas weiss?
- aufgrund dieser «Kontinuität» talentierte und motivierte jüngere Personen sich nicht zur Wahl stellen, da es keine freien Plätze gibt und sie sich einer Kampfwahl nicht stellen möchten?
Damit könnte eine falsch gelebte Kontinuität neue Ideen und frischen Wind im Gemeinderat über viele Jahre blockieren.
6 Eine Königsdisziplin: Im „richtigen“ Moment in Würde zurücktreten
Jeder Abschied in irgendeiner Funktion oder Tätigkeit fällt schwer! Dabei gibt es keine Regeln, wie lange man im Amt verweilen sollte. Jeder spürt normalerweise selbst, wann für ihn der optimale Zeitpunkt gekommen ist, um vom Amt zurückzutreten.
Es gibt aber immer wieder verdiente Amtsinhaber, welche ihre eigene Anwesenheit im Gremium als unverzichtbar beurteilen und ihren Platz gegenüber jüngeren Generationen nicht freigeben wollen. Dies führt in den meisten Gremien zu Spannungen, denn diese Einschätzung der Unverzichtbarkeit einzelner Amtsinhaber teilen nicht immer alle anderen Ratsmitglieder. Oft verhindert dieses Verhalten eine positiv nachhaltige Kontinuität im Gremium.
Wichtig: Das physische Alter allein ist im Grundsatz kein kritischer Faktor für die Ausübung des Gemeinderatsamts. Zu beachten sind jedoch die Kombination zwischen Lebenszyklus, Dienstalter und weiterer Kriterien, wie zum Beispiel die aktuelle personelle Situation im Gesamtgemeinderat sowie die anstehenden Aufgaben.
Damit ein Gemeinderatsgremium langfristig erfolgreich arbeiten kann, benötigt es regelmässig eine Blutauffrischung (Körper & Geist). Neue, jüngere Gemeinderatsmitglieder bringen neue Ideen ein und vertreten auch die Themen und Interessen anderer Generationen.
Ich erachte es als eine Pflicht von jedem Gemeinderatsgremium, neue Trends und Megatrends regelmässig zu evaluieren und die Chancen und Risiken für die eigene Gemeinde zu beurteilen. Dies definiert mittelfristig die Anforderungsprofile und Verantwortungen zukünftiger Gemeinderäte. Nur auf diese Weise kann sich eine Gemeinde nachhaltig positiv entwickeln und mit der Zeit gehen. Zudem sind neu gewählte Gemeinderatsmitglieder politisch oft nicht vorbelastet und gehen deshalb unbeschwerter an die Themen heran als langjährige Gemeinderatsmitglieder.
7 Systematische Planung im Gemeinderatsgremium
Bahnt sich auf die nächste Legislatur ein Mehrfachrücktritt an, gilt es, seine eigenen Interessen als Gemeinderatsmitglied zurückzustellen und bereits frühzeitig seinen Platz zum Wohle der Gemeinde und des Gremiums zur Verfügung zustellen. In solchen Situationen zeigt sich die wahre Stärke eines Gremiums und die «Grösse» eines Gemeinderatsmitglieds.
Damit dies funktioniert, muss sich der Gemeinderat jedoch systematisch und strukturiert diesen Themen widmen und die Ergebnisse notieren. Es braucht Transparenz, Offenheit und Vertrauen. Was einfach und logisch tönt, ist in der Realität für viele Gemeinderatsmitglieder äusserst schwierig umzusetzen. Das Loslassen fällt verständlicherweise schwer. Wichtig ist aber, dass sich jedes Gemeinderatsmitglied darüber bewusst ist, dass es in erster Linie zum Wohl der Gemeinde und der Bevölkerung gewählt wurde und nicht dazu, sich egoistisch selbst zu verwirklichen.
Zudem besteht in solchen Szenarien auch die Gefahr, dass unter den Wählern eine Eigendynamik entsteht. Dies kann dazu führen, dass altgediente Gemeinderatsmitglieder abgewählt werden. Dieses Szenario wäre niemandem zu gönnen, kann aber durch jedes Gemeinderatsmitglied mit einer vorausschauenden Handlung selbst bestimmt werden. Alle haben diese Entscheidung bezüglich eines Rücktritts in den eigenen Händen. Damit kann aktiv einer drohenden Abwahl entgegengewirkt werden.
Was sind denn für mich persönlich Kriterien für einen Rücktritt? Ich unterscheide zwischen rationalen und emotionalen Gründen:
- Rational: Erreichen des Pensionsalters von 65 Jahren
- Rational: Fehlende Fähigkeit, die eigenen hohen Ansprüche zu erfüllen. Dies kann aus gesundheitlichen oder anderen Gründen erfolgen.
- Emotional: Die Befriedigung und die Motivation an der täglichen Arbeit verlieren
8 Fazit
Mein persönliches Fazit:
- Es bewährt sich, wenn sich innerhalb des Gemeinderats bezüglich der Pläne der einzelnen Gemeinderatsmitglieder eine hohe Transparenz etabliert hat. Es soll kein Tabuthema sein und jegliche Geheimniskrämerei ist hier fehl am Platz. Eine jährliche Besprechung und Dokumentation der Ergebnisse ist für mich dabei zwingend.
- Die Gefahr von Mehrfachrücktritten und Nachfolgelösungen im Gemeinderat muss regelmässig als ein relevantes Risiko besprochen und beurteilt werden (im Rahmen des jährlich durchzuführenden strategischen Risikomanagements des Gemeinderates)
- Pläne und Vorstellungen jedes Einzelnen können sich aufgrund von Veränderungen im persönlichen oder beruflichen Umfeld verschieben. Mit dieser Realität muss man als Gremium umgehen können. Bewusster Umgang mit Risiken schafft Zeit, sinnvolle Lösungen zu finden.
Wird im Gemeinderat regelmässig über dieses Thema offen gesprochen und halten sich die Gemeinderatsmitglieder dann auch an die Absichtserklärungen, steht einer nachhaltigen Kontinuität zum Wohle der Gemeinde und der Bevölkerung nichts im Weg. Zusätzlich stärkt es den Teamgedanken und die persönliche Motivation jedes Einzelnen und sichert eine gute Durchmischung im Rat.
Was nehme ich als Unternehmensberater für mittelständische Firmen aus diesem BLOG mit:
Alles was für Gemeinderäte gilt, kann sinngemäss auch für jede Unternehmung und Organisation angewendet werden.
Über den Autor:
Renato Sanvido
Gründer & Partner der ASAGO AG
Gemeinderat Villmergen
+41 79 249 02 67
renato.sanvido@asago.ch
Renato Sanvido ist seit 2014 im Gemeinderat in Villmergen. Nach verschiedenen Stationen in der Finanzbranche gründete er im Jahr 2013 zusammen mit zwei Geschäftspartnern die Unternehmensberatungsfirma ASAGO AG. Er bekleidet dort die Aufgabe des Vertriebsleiters. Er unterhält viele Kontakte zu Unternehmern und zu Exekutiven von Gemeinden und gemeindeähnlichen Organisationen, um diese Erfahrungen in die Entwicklung der Dienstleistungen mit einfliessen zu lassen.